Ganz zu Anfang: Wer eine total "abgefuckte, diktatorische, extrem undemokratische, primitive, manipulierende, eben
einfach SUPERSCHLECHTE (ONLINE)Zeitung lesen (oder besser eben NICHT lesen) will, der MUSS den
 
Münchner Merkur
 
beachten.

So ein Scheissblatt gibt es in D nur einmal.

Kommentare werden EXTREM manipuliert durch das Löschen unbequemer Beiträge und das "pampern" Verlagskonformer (vom Verlag bezahlter) Forenmitglieder....Es ist WIE im 3.Reich und in der DDR.

Manipulation ohne Ende.

Natürlich wird der Zugang zu den Kommentaren von dem US Amerikanischen Anbieter Disqus auch desöfteren  komplett blockiert. Über Mac Adressen,Ip Adressen etc.

Das ist es, wenn es heißt. Lügenmedien...

Beispiel:

https://www.merkur.de/lokales/dachau/karlsfeld-ort28903/karlsfeld-unbekannter-mann-fotografiert-grundschueler-polizei-sucht-12328573.html

Es gab mehrere Dutzend NORMALER Kommentare die diese Hysterie als das entlarfen was sie ist: HYSTERIE !!!

Die Beiträge wurden ALLE gelöscht...

Bis nur noch folgende Kommentare stehenblieben:

https://www.merkur.de/lokales/dachau/karlsfeld-ort28903/karlsfeld-unbekannter-mann-fotografiert-grundschueler-polizei-sucht-12328573.html#idAnchComments

Besonders Kommentare von einem Geisteskranken Foristen der sich Bella_donna nennt. Dieser führt sich auf wie ein Irrer und wird vom MM....na was?
GEPAMPERT das es eine Schande ist.....So werden Geiseskranke die aus der Gummizelle schreiben zu
Meinungsmachern....

So geht Demokratie in Bayern....Saustall !!!

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Kanzlerin und Justizministerin (der Ganze Sheiss Weiberladen) ermuntern Schüler zum
Rechtsbruch

 Um den angeblich durch CO2 verursachten Klimawandel in die Köpfe zu hämmern, ist jedes Mittel recht. Was Merkel zu den Schülerdemos verlauten ließ, kommt einer offenen Aufforderung zum Rechtsbruch sehr nahe.


...........So wird seit Wochen das arme, behinderte (Asbergersydrom) schwedische Mädchen “Greta” von ihren Eltern missbraucht,
indem es vor großer Öffentlichkeit weltweit deren Klima-Ideologie vertreten muss.

..... =KINDESMISSBRAUCH der übelsten Sorte....

Die behinderte Greta schwänzt die Schule, reist nach Kattowitz und eben letzte Woche nach Hamburg, wo sie sich unter Aufsicht ihrer Eltern feiern ließ.

Dass der ganze “Greta-Zirkus” nichts anderes als ein gut eingefädelter PR-Gag ist, sollte jedem klar sein, denn ein 16-jähriges Mädchen kann nicht als eigenständige Instanz für Klimakompetenz ernst genommen werden.

 Hauptsache schulfrei – Worum es geht, ist egal Kanzlerin und Justizministerin haben jetzt ihrer Freude über die Schülerdemos Ausdruck verliehen.
Frau Barley lobte die Demos als „großartig“: „Das räumt mit dem Vorurteil auf, dass junge Leute nicht aktiv genug wären und sich nicht politisch engagieren“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. Sie sprach sich zudem für die Herabsetzung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre aus. Klar doch, denn dann werden Jungwähler ihre Stimme abgeben in dem Sinn, in dem sie von der Kinderkrippe bis zum Abitur ideologisch indoktriniert worden sind, bevor sie in der Lage sind, sich eine eigenfundierte Meinung zu bilden.
Grundsätzlich sollte in diesem Sinn die Frage gestellt werden, inwieweit Schülerdemos überhaupt sinnvoll sein können, wenn sie nicht den Bildungsbereich direkt als Thema haben..

Die “Freitagsdemos” der Schüler finden während der normalen Unterrichtszeit statt. In Deutschland gilt Schulpflicht und diese wird normalerweise mit teils drastischen Massnahmen durchgesetzt. Das ist gut und richtig.

So hat die Nachricht über Merkels Kommentar zu den Demos während der Schulzeit entsetzt: „Ich unterstütze sehr, dass Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gehen und dafür kämpfen“, sagte die CDU-Politikerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Videopodcast. „Ich glaube, dass das eine sehr gute Initiative ist.“

.....Merkel und die anderen "Östrogenbomben" unterstützen also aktiv Kindesmissbrauch.

..Missbrauch von Kindern durch die (ihre) Politik.....



Das allein wäre ja noch in Ordnung, aber sie hätte als Staatschefin, als oberste Hüterin von Recht und Ordnung, schon noch anfügen müssen, dass diese “gute Initiative” doch unbedingt außerhalb der Unterrichtszeiten stattzufinden hat. Mindestens dasselbe darf man von der Justizministerin erwarten, denn Schuleschwänzen ist kein Kavaliersdelikt. Die Bildungsministerin Karliczek, von der man ansonsten bis dato eigentlich gar nichts gehört hat, kaum ihren Namen kennt, hat sich dazu gemeldet. “Schuleschwänzen geht gar nicht! Das Grundrecht aufs Demonstrieren steht unter der Schulpflicht.”
(Alles Frauen..Was für ein elendes Weibergewäsch in der Deutschen Politik).Die Allerschlimmste ist allerdings die Roth....

Wer wirklich für eine für ihn selbst wichtige Angelegenheit demonstrieren will, der kann das ohne weiteres nach der Schule tun. Aber ist es gerade in der heutigen Zeit nicht so, dass junge Leute sowieso wegen der Schule wenig freie Zeit haben? Wie viele würden wohl an den Demos teilnehmen, wenn sie ihre Freizeit dafür opfern müssten? Bei schlechtem Wetter? Jede Gelegenheit unbestraft dem Schultrott zu entkommen, wird wahrgenommen. Worum ging´s nochmal? Egal! Hauptsache keine Schule. Undifferenziertes Lob der Kanzlerin ohne Rücksicht auf geltendes Recht Gerade die Justizministerin hätte die Pflicht gehabt darauf hinzuweisen, dass Schuleschwänzen nicht erlaubt ist, ebenso wie die Kanzlerin. In welchem Zustand ist unsere Regierung, wenn die Bildungsministerin die Aufgabe der beiden übernehmen muss? In welche Bredouille bringt die Kanzlerin die Schulleiter, die die Aufgabe haben, über die Einhaltung der Schulpflicht zu wachen?



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Der Strompreis für Privathaushalte in Deutschland ist seit der Jahrtausendwende von 13,94 auf 29,42 Cent pro Kilowattstunde in 2018 gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung von 111% beziehungsweise 6% pro Jahr. Einen Grossen Dank dafür an die Deutsche Politik.
Pfui Teufel....

Apropos "Pfui Teufel" oder besser...
Geisteskranke Bürokratie in Deutschland
Der bürokratische Aufwand beim Verkauf von Kabeln und Antennen wird  spürbar steigen. Denn bei diesen handelt es sich um so genannte passive elektrische oder elektronische Geräte. Und als solche müssen sie nun gesondert registriert werden, um zukünftig ein fachgerechtere Entsorgung oder Wiederverwertung zu ermöglichen. Von der neuen Regelung sind Hersteller, Händler und Importeure betroffen. Die Grundlage dessen ist eine entsprechende Interpretation der Vorgaben des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) durch die zuständige Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR), die ihre bisherige Rechtsauffassung zu dem Thema vor einiger Zeit geändert hat. "Obwohl die neue Vorgabe für die so genannten 'passiven' Elektrogeräte seit Januar bekannt ist, trifft sie viele Unternehmen noch unvorbereitet", erklärte Anja Olsok, Geschäftsführerin der Bitkom Servicegesellschaft. Wer trotzdem weiterhin entsprechende Waren importiert oder vertreibt und sich nicht mit der Registrierungsstelle in Verbindung setzt, kann Bußgelder von bis zu 100.000 Euro oder auch Abmahnungen von Konkurrenten riskieren.



Kranker gehts nicht....
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Frauenquote soll Zahl weiblicher Strafgefangener auf mindestens 30% steigern


Berlin (dpo) - Fällt bald auch die letzte Bastion männlicher Dominanz?

 Um der völligen Gleichberechtigung einen weiteren Schritt näherzukommen, fordern mehrere feministische Gruppen die Einführung einer Frauenquote für Strafgefangene.
Mit ihrer Hilfe soll die Zahl weiblicher Häftlinge bis 2024 schrittweise von 5,9 Prozent auf über 30 Prozent gesteigert werden. Ob eine Quote allein helfen wird, mehr Frauen hinter Schloss und Riegel zu befördern, scheint indes unklar. Denn es gibt tiefergehende, strukturelle Gründe dafür, dass bislang auf 51.643 Strafgefangene nur 3034 weibliche Insassen kommen.
"Die kriminellen Milieus sind immer noch von Männerseilschaften geprägt, durch die es Frauen erschwert wird, in der Unterwelt Fuß zu fassen", erklärt die Feministin Alice Weißer auf Anfrage des Postillon. "Dabei können Frauen genau so gut wie Männer stehlen, morden, rauben, betrügen, verletzen oder Steuern hinterziehen." Leider immer noch ein seltener Anblick: weibliche Strafgefangene Weißer sieht die Benachteiligung von Frauen wirtschaftlich als großen Fehler der Unterweltbosse an; denn jüngste Studien haben erwiesen, dass gemischtgeschlechtliche Ganoven-Teams wesentlich effizienter und kreativer arbeiten. Doch nicht nur im Verbrechermilieu sind die Ursachen zu suchen. Auch zu milde Richter und Schöffen sind für die geringe Anzahl weiblicher Häftlinge in deutschen Gefängnissen verantwortlich. "Frauen erhalten im Durchschnitt um 21 Prozent kürzere Haftstrafen als Männer, die ein vergleichbares Verbrechen begangen haben", so Max Haveler vom Verband für Gleichberechtigung im Strafvollzug (VerGleiS). "Wir fordern daher gleiche Haftstrafen für gleiche Verbrechen." Es gibt aber auch Frauen, die sich gegen eine strenge Quotierung aussprechen. Etwa die zu lebenslanger Haftstrafe verurteilte Doppelmörderin Ludmilla B. (31) findet, dass durch gesetzliche Regelungen die Leistungen erfolgreicher weiblicher Krimineller geschmälert werden. Ob die Frauenquote für den Strafvollzug politisch wirklich durchgesetzt werden kann, ist daher ungewiss. Während das Familienministerium Unterstützung für ein derartiges Gesetz signalisiert, zeigen sich CDU und CSU skeptisch. Unionspolitiker befürworten stattdessen eine sogenannte "Flexiquote", bei der deutsche Gerichte selbst über die Anzahl der verurteilten Frauen entscheiden dürfen, diese dann aber auch umsetzen müssen. Ansonsten drohen Strafen – allerdings nur für weibliche Richter, um die Quote zu erfüllen.


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Klick auf den Link :

Wie Bayerische Politiker Lügen und Tricksen....
Die Demokratie stirbt immer weiter und weiter und weiter und weiter.......

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Polizeistaat a la "1984" ?

Bürger können, ohne eine Straftat begangen zu haben ,
unendlich lange inhaftiert werden.
Die Gestapo und die Stasi lassen Grüssen...

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Wie die ARD lügt das es kracht:
(Lügenfernsehen)
Kanadas Wald – eine CO2-Schleude Kanada. Grün. Waldreich. Klimafreundlich. Und dann auch noch er. Justin Trudeau – Premier und oberster Klimaschützer: Klimaschutz sei oberste Priorität der Regierung, einer Regierung für das drittgrößte Waldgebiet der Erde. Der Laie freut sich darüber, denn jeder Baum ist gut fürs Klima. In der Theorie jedenfalls. In der Praxis aber produzieren Kanadas Wälder in der Summe seit 15 Jahren mehr Kohlendioxid als sie aufnehmen, sagt Dominique Blain, wissenschaftliche Direktorin bei der kanadischen Klimaschutzbehörde: “Wenn die Bäume wachsen, dann nehmen sie CO2 aus der Atmosphäre auf. Sie werden also zum Speicher. Aber wenn Bäume verfaulen, durch Schädlinge absterben oder verbrennen durch Waldbrände werden sie zur CO2-Quelle.” Und jetzt kommen Kanadas Klima- und Treibhausgas-Statistiker ins Spiel. Die kanadische Regierung und auch die Statistiker haben Kanadas Klimaziel vor Augen: Reduzierung der Treibhausgase um 30 Prozent bis 2030. Ehrgeizig genug. Da aber zumindest seit 15 Jahren der bewirtschaftete Wald Kanadas – eine gigantische Fläche von 226 Millionen Hektar – Jahr für Jahr mehr CO2 produziert, als er aufnimmt, haben sie beschlossen, in ihre Statistik nur noch die Emissionen einzurechnen, auf die der Mensch auch Einfluss habe, sagt Tony Lemprìere, Klimapolitik-Manager der kanadischen Forstbehörde: “Es geht um das, was wir kontrollieren können, Emissionen durch Holzernte, solche Dinge. Aber wir können keine Waldbrände kontrollieren.” Soll heißen: Sämtliche CO2-Emissionen durch die ständig größer werdenden Waldbrände, durch Pilz- und Schädlingsbefall, der wiederum durch Klimawandel befördert wird, sämtliche dieser Emissionen tauchen in Kanadas offizieller Klima-Statistik nicht auf. Begründung: Nicht Menschen-gemacht, nicht kontrollierbar. Für Kritiker rechnet sich Kanada so seine Klimabilanz schön. Lemprìere widerspricht: Es gehe nicht um Optik, sondern um das, was Kanada steuern könne.

 Quelle: tagesschau.de

Anmerkung unserer Leserin E.R.: Gestern hat es mich fast umgehauen (bitte entschuldigen Sie diese Wortwahl, aber es war wirklich so), als ich in der Tagesschau diesen Artikel zu CO2 und Canadas Wäldern fand: (…) Ich spare mir jetzt jegliche Inhaltsangabe oder Zitate, weil der Artikel wissenschaftlich der pure Schwachsinn ist. Ich zitiere lediglich mal eine Lesermeinung: “Da haut´s mir den Stöpsel raus.” Nachdem ich kopfschüttelnd die Meinungen dazu gelesen habe (wie so oft sind die Kommentare informativer als die Artikel selbst), habe ich mich gefragt: wieso bringt die Tagesschau so einen offensichtlichen Schwachsinn? Mein Mann allerdings traf den Nagel auf dem Kopf, indem er sofort sagte: such mal die Quelle, – wer hat denn das geschrieben? Voila: Von Georg Schwarte, ARD-Studio New York Ein Schelm, wer böses dabei denkt? Oder war der Artikel eigentlich für Amerikaner gedacht? Es klingt vielleicht unfein, aber ich kenne meine amerik. Nachbarn ziemlich gut und muss sagen: dieser schwachsinnige Artikel ist dem gegenwärtigen/mehrheitlichen amerik. Wissen-und Bildungsstand angepasst. Das klingt hochmütig, überlegen, rassistisch – nennen wir es wie wir wollen, Fakt ist aber, daß in den US Bildung und Wissen mehrheitlich unter dem Niveau liegt, verglichen mit dem was ich in Europa/Dtl. sehe. Ich kann mich irren. Aber die Kommentare zeigen mir, daß wir in Dtl. noch viele Menschen haben, die diesen Blödsinn, den der Herr Schwarte da geschrieben hat, noch entlarven können. Bleibt die Frage: wieso bringt die ARD so etwas und vor allem, warum meckert jemand in Amerika (dem Land, was meint, Klimawandel sei nicht vorhanden, bzw. sogar die Worte müssten sogar verboten werden) über Canada in der Tagesschau? Und dann ist der Artikel noch wissenschaftlicher Schwachsinn. Was soll man davon halten? 1. Die Tagesschau bringt bewusst Falschinformationen. 2. Die Tagesschau ist nicht in der Lage, Falschinformationen zu erkennen und zu entfernen.

Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=49416#h11

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5G Deppen....



Es war Klar, das es so kommt:
Zu sicher: EU-Strafverfolger befürworten Hintertüren in 5G-Standard 5G.

 21.05.2019
 Die EU wil dass Hintertüren in den 5G-Standard eingebaut werden, wie aus einem internen Dokument hervorgeht. Angesichts der Sicherheitsbedenken bei Huawei eine merkwürdige Forderung. Huawei steht derzeit wegen Sicherheitsbedenken im Fadenkreuz der US- und europäischen Behörden.

In Deutschland wird noch diskutiert, ob der chinesische Konzern am Aufbau der 5G-Infrastruktur beteiligt werden soll.

In den USA hat der Druck der Trump-Regierung jetzt dafür gesorgt, dass Konzerne wie Google (Android) und Intel (Chips) ihre Beziehung zu Huawei auf Eis gelegt haben. Wie aus einem internen Dokument des EU-Ministerrats hervorgeht, das ORF.at vorliegt, wollen europäische Strafverfolger, dass in den 5G-Standard Hintertüren eingebaut werden –

Ähnliches wirft man auf der anderen Seite Huawei und China vor. "Die Chinesen dürfen keine Backdoors in unsere 5G-Netze einbauen können! Das machen wir schön selbst!"

@harkank hat die Details: https://t.co/5nB95LYA9Y — Patrick Beuth (@PatrickBeuth) May 20, 2019 In dem Dokument warnt der Anti-Terror-Koordinator der EU, Gilles de Kerchove, dass die Sicherheitsstandards von 5G zu hoch seien. Das erschwere Polizei und Geheimdiensten den Einbau von Hintertüren, so die Kritik. De Kerchove forderte, dass die 5G-Netzwerke so aufgebaut würden, dass sie den Anforderungen der Strafverfolger entgegenkämen. Diese Anforderungen sollten am besten gleich in den Standards implementiert werden. 5G: Sicherheitslücken tief in den Standard einbauen Eine Umsetzung dieser Forderung des Anti-Terror-Koordinators würde bedeuten, dass Sicherheitslücken und Zugriffsmechanismen tief in den 5G-Sicherheitsstandards integriert werden müssten, wie ORF.at schreibt. Mögliche Maßnahmen der Telekomanbieter hätten dann keine Wirkung mehr. De Kerchove geht es bei dem Ganzen laut dem Schreiben des EU-Ministerrats um die „fragmentierte und virtuelle Architektur von 5G“, die er als problematisch ansieht, weil sie die Überwachung erschwere. Die dezentrale Abwicklung der Prozesse ist aber eine der Grundvoraussetzungen dafür, dass beim 5G-Mobilfunk möglichst geringe Latenzen erreicht werden. Ebenfalls ins Visier genommen haben die Strafverfolger der EU die sogenannten „IMSI-Catcher-Catcher“ – Geräte, die die Ausnutzung einer bei Geheimdiensten und Polizeibehörden populären Sicherheitslücke in der Mobilfunkinfrastruktur verhindern sollen. Mithilfe von sogenannten IMSI-Catchern, die als falsche Basisstationen fungieren, können Smartphones geortet und die Verschlüsselung deaktiviert werden. Ein strikter Authentifizierungsprozess, der auch die Erkennung falscher Basisstationen beinhalte, ist de Kerchove zufolge fixer Bestandteil des neuen Mobilfunkstandards. Die unerkannte Überwachung werde dadurch erschwert, heißt es in dem Papier.


What the Fuckkkkkk....
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Was für ein schönes Leben gehabt.
lieber Tomi


Eine Ikone ist gestorben
Karl Lagerfeld

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Ärzte: Die WAHREN Helden in Deutschland !!!!
https://bit.ly/2F9opO4

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Österreich:

Dort bekommt man nach 40 Beitragsjahren eine Mindestrente in Höhe von 1200€.

In Deutschland NICHT . Was stimmt in  D nicht ?   

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Für Weicheier die Drogen nehmen:
Frank zappa talks about Drugs
https://youtu.be/a7Vi1zusI3s

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Stasi 5.0 in der BRD :

Bislang hat der Entwurf vor allem für Schlagzeilen gesorgt, weil er erlaubt, auch breiter die Daten von Kindern unter 14 Jahren zu erheben und zu speichern, bislang durften die in Akten nur erwähnt werden, wenn es bei ihnen selbst tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gibt. Ganz unabhängig von dieser Regelung weitet das Papier gleich eine ganze Reihe von Befugnissen aus. Begründet wird der Ausbau vor allem mit dem Schutz vor internationalem Terrorismus. Im Zentrum der gewünschten neuen Befugnisse stehen für Nachrichtendienste dabei die Überwachungsinstrumente Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung, die es für die Strafverfolgung bereits jetzt in der Strafprozessordnung (StPO) gibt. Der sog. "Staatstrojaner" ist erstmal nur der Türöffner für die Beamten. In einem ersten Schritt wird dazu ein Computer oder Smartphone mit einem Trojaner, also einer Schadsoftware, infiziert, die den Überwachern Zugriff auf das System verschafft. Bei der Quellen-TKÜ wird die Kommunikation des Benutzers quasi "an der Quelle", also auf dem PC abgeschöpft, das betrifft E-Mails und Messenger-Dienste. Der Vorteil: Mit der Quellen-TKÜ kommt man auch an Gesprächsinhalte, die auf dem Übertragungsweg verschlüsselt werden. Die Online-Durchsuchung ist eine noch tiefgreifendere Maßnahme. Dabei wird ein Computersystem umfassend oder gezielt durchsucht, also können nicht nur Kommunikationsdaten, sondern sämtliche gespeicherten Daten betrachtet werden. Aus längst vergangenen Chatverläufen, Fotos, Notizen und Webseiten-Verläufen etc. lässt sich ein sehr umfassendes Bild einer Person zusammensetzen – das macht es für Überwacher so interessant. In dem neuen Entwurf wird der Intensitätsunterschied zwischen den Maßnahmen gar nicht mehr ausdrücklich aufgenommen, § 9d spricht nur von einem "Eingriff in informationstechnische Systeme". Beide Instrumente sind für den Verfassungsschutz keinesfalls neu – in Hessen wurde im Sommer 2018 ein entsprechendes Gesetz mit neuen Befugnissen zu "Quellen-TKÜ" und Online-Durchsuchung" für das Landesamt verabschiedet. Gegen die bayrische Variante wird derzeit gleich mehrfach geklagt . Neues Betretungsrecht für Wohnungen, um Trojaner aufzuspielen Auf der Justizministerkonferenz im Juni 2018 in Eisenach thematisierten die Minister die "erheblichen rechtlichen und tatsächlichen Probleme" beim Aufspielen der Software, die es für die Überwachungsmaßnahmen braucht. Sie forderten deshalb, ein neues Betretungsrecht für Wohnungen zu schaffen, um einen PC, Laptop oder auch ein Heimautomatisierungssystem wie Alexa und Co mit dem Trojaner zu infizieren. Ein solches Betretungsrecht sieht der Entwurf mit einem neuen § 9e vor. Dort heißt es: "Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf Wohnungen auch betreten, um Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 5, nach § 11 Absatz 1a des Artikel 10-Gesetzes oder § 9d vorzubereiten. " In § 9d ist der Einsatz von Trojanern zur Quellen-TKÜ bzw. Online-Durchsuchung geregelt. Über die Anordnung solch tiefgreifender Maßnahmen muss laut Gesetzentwurf das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entscheiden. Das soll aber nicht bei Gefahr im Verzug gelten. Gegen den Staatstrojaner in der Strafprozessordnung (StPO) haben mehrere Gruppen im Spätsommer 2018 Verfassungsbeschwerde eingelegt, sie monieren eine ganze Reihe verfassungsrechtlichen Unzulänglichkeiten. Vor allem kritisieren sie etwa, dass es für die kontrollierenden Richter schwierig werden könnte, die Auswirkungen einer Maßnahme abzuschätzen, zu deren genauem Einsatz sie gar keine Informationen haben.

Der Entwurf aus dem BMI betont entgegen der Kritik aus dem BMJV, man habe "umfassenden Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, gesetzliche Beschränkung nachrichtendienstlicher Zielpersonen, Verfahrenssicherungen mit besonderen Anordnungs- und Kontrollverfahren und spezifischen Zweckbindungen" aufgenommen. Soll der Auslandsgeheimdienst auch Deutsche in Deutschland überwachen? Nicht nur das Gesetz für den Verfassungsschutz soll mit dem Entwurf geändert werden, sondern auch die Regeln für den Bundesnachrichtendienst (BND). Dr. Sven Herpig von der Denkfabrik Stiftung Neue Verantwortung, die sich intensiv mit Geheimdienstkontrolle beschäftigt, weist dabei vor allem auf einen geplanten § 5b Abs. 1 hin. Dort heißt es im Entwurf: "Der Bundesnachrichtendienst darf ohne Wissen des Betroffenen unter Eingriff in ein informationstechnisches System von deutschen Staatsangehörigen, von inländischen juristischen Person oder von sich im Bundesgebiet aufhaltenden Personen mit technischen Mitteln die dort verarbeiteten Daten erheben…" Die Überwachung soll zulässig sein, wenn besonders schwere Gefahren oder Straftaten drohen. Dennoch überrascht diese ausdrückliche Befugnis, denn der BND ist für Auslandsaufklärung zuständig, nicht aber für die Überwachung von deutschen Staatsangehörigen auf deutschem Boden. Der Gesetzentwurf aus dem BMI dürfte zunächst mal das maximal Mögliche an Aufrüstung für die Nachrichtendienste ins Spiel bringen – wieviel davon übrigbleibt, wird sich in den kommenden Wochen und Monaten zeigen. Nach Ablauf der Stellungnahmefrist für die beteiligten Bundesministerien wird es zu Gesprächen zwischen dem BMI und den anderen Ministerien kommen. Besonders intensive Diskussionen dürften mit dem BMJV geführt werden – zumindest, falls Barleys Nachfolger/in den grundsätzlichen Widerstand aufrechterhält.

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Apropos Gespenster: Über Deutschland schweben
politische Schreckgespenster
die KEINER will:

Der Lobbyist Friedrich Merz.(Axa Konzern;DBV Winthertur;Deutsche Börse AG;IVG Immobilien;WEPA Industrieholding;
HSBC Trinkaus&Burkhardt;Stadler Rail AG;Köln Bonner Flughafen; und BLACK ROCK  etc.ect. )

Er bezeichnet Andere als Spinner.Dabei ist er selbst der Grösste Spinner...

So ein Lobbyist mit solchen extremen Interessenskonflikten hat NICHTS in der Deutschen Politik zu suchen....Spahn ist keinen Deut besser....

So welche braucht kein Mensch.......uhhhh.gespenstisch.....

Gibt es in D wirklich keine Besseren (Politiker) als Merz oder Spahn ?

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Während sich die deutschen Autohersteller mit der Politik ein Scharmützel nach dem anderen leisten,

wird China zum globalen Innovationstreiber in der Automobilindustrie.

China überholt uns bei Industrie 4.0, der Digitalisierung, der Künstlichen Intelligenz oder der Elektromobilität
links und rechts, und Deutschland reagiert nicht.
Die Politik ist zufrieden mit den Erfolgen der Vergangenheit und labert und labert und labert Scheisse (Minderheitenschutz...blah blah blah )
und richtet sich fast nicht auf die Zukunft aus."

In der ersten Jahreshälfte 2018 ist jedes zweite verkaufte Elektroauto an einen Kunden in China geliefert worden.

Gleichzeitig habe das Land seine Ladeinfrastruktur in den vergangenen zwölf Monaten „massiv ausgebaut“ .

Chinesische Konsumenten würden den Fortschritt „mittragen“ und Mobilitätsangebote wie Carsharing und Mitfahrgelegenheiten nutzen.

„Kein anderes Land ist so fortschrittlich und offen für neue Technologien und Mobilitätsdienste.
Die meisten traditionellen Auto-Nationen stagnieren dagegen oder bewegen sich nur langsam“

Zudem gibt es KEIN Land auf dieser Erde, in der eine Schlüsselindustrie wie die Automobilindustrie derart Dumm,
besoffen von der Macht und arrogant ist, wie in D.
Wenn dann eine Firma 800milllionnen "Strafe" zahlen soll (das fliesst kein Penny,aber egal)
dann werden die nicht dazu "verurteilt" diese Riesige Summe in die Fahrzeugentwicklung zu stecken
und nach 12 Mnaten nachzuweisen zuwas sie in der Lage sind...So besoffen ist die Politik....

Und die Deutschen Politiker labern und labern und labern....



„Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“   Joschka Fischer ..... labert:

...Scheisse....Weil soeiner NUR Scheisse im Hirn haben KANN, wenn er soeinen Scheiss labert...

Grüner Fettbackiger Scheisselaberer....Was für ein A....... !!!
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Vielleicht ist er ja ein geisteskranker"Antideutscher"

Für Antideutsche ist die Ganze Welt- außer ihnen selbst, Israel und den USA- eine antisemitische Volksfront, die radikal  ausgelöscht gehört.

Ja ?   Dann  ist er ein NAZI...

Denn laut  Hitler hat das deutsche Volk sein Lebensrecht  verwirkt.

"Für mich existiert das neue Deutschland nur, um die Existenz des Staates Israel und des jüdischen Volkes sicherzustellen."» - Martin Schulz  (SPD)

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17. Oktober 2018 um 11:06 Uhr |

 Die SPD und die „soziale Wohnungsbauoffensive“ anno 2018


 Überall, wo die SPD in den letzten Jahren an der Regierung (beteiligt) war, hat sie eines gemacht: Sie hat den „sozialen Wohnungsbau“ dem „freien Markt“ zum Fraß vorgeworfen.

Mit Blick auf die Landtagswahlen in Bayern und Hessen bedauert und beklagt die SPD diese Entwicklung nun bitterlich und verspricht, zu beheben, was sie selbst mitzuverantworten hat.

Wir erinnern die SPD in diesem Zusammenhang an eine einschlägige Schrift von Friedrich Engels.

 Die Landtagswahlen in Bayern 2018 waren für die SPD ein Desaster.
Sie bewegt sich nun auf die Fünf-Prozent-Hürde zu.

Auf der Höhe der Niederlage bewegen sich auch die Antworten. Man wolle das Wahlergebnis analysieren, um dann das Ergebnis zu präsentieren:

 Erstens lag es an Bayern (Chiffre),

zweitens an Berlin (Chiffre) und in jedem Fall waren es:

 Andere (Chiffren).

Fest steht jedenfalls, dass nur noch 30 Prozent der Befragten die SPD mit dem Begriff „soziale Gerechtigkeit“ in Verbindung bringen.

Könnte es sein, dass die SPD sehr viel und genau so lange fast alles dafür getan hat, dass dieser Eindruck nicht trügt?

Überall, wo die SPD in den letzten Jahren an der Regierung (beteiligt) war, hat sie eines gemacht:

Sie hat den „sozialen Wohnungsbau“ dem „freien Markt“ zum Fraß vorgeworfen.

 Das hat sie nicht nur mit rechten Parteien zusammen gemacht, sondern auch mit einer „linken“ Mehrheit, wie in Berlin, als man 2006 mit der Partei „DIE LINKE“ ein rot-rotes Bündnis bildete und die Landesregierung stellte.

Über 50.000 Wohneinheiten wurden in dieser Regierungsperiode von Rot-Rot an private Investoren verscherbelt.

Gab es 1990 in Berlin 340.000 Sozialwohnungen, blieben 2016 gerade einmal 116.000 übrig. Schwamm drüber.

Nun, also seit sehr kurzer Zeit, fokussiert auf die Landtagswahlen in Bayern und Hessen, bedauert und beklagt die SPD diese Entwicklung bitterlich und will nun scheinbar beheben, was sie selbst mitzuverantworten hat.

SPD will nun jene Wohnungen bauen, die sie selber mitverhökert hat Nachdem das eingetreten ist, wozu man kein Wohnungsexperte sein muss, nämlich explodierende Mieten, unbezahlbare Wohnungen und No-Go-Area für Niedriglohn-Leben, will die SPD doch tatsächlich den „sozialen Wohnungsbau“ auf Bundesebene stärken und „bezahlbare“ Wohnungen bauen, in einer Größenordnung, die sie in den letzten zwei Jahrzehnten mitverhökert hat, circa 1,5 Millionen Wohnungen bis zum Jahr 2021.

Hell wie immer kommentierte die SPD-Chefin Andrea Nahles diese „Offensive“ mit ihrer gerade frisch entdeckten Weisheit: „Wohnen ist die neue soziale Frage“.

Ach wirklich, möchte man ihr entgegnen. Dafür macht auch die hessische SPD mächtig Wind.

Es stehen Wahlen vor der Tür. Also packt die SPD in Gestalt ihres Spitzenkandidaten Schäfer-Gümbel an:

Mit einem Bauarbeiter zusammen trägt er einen doch recht langen Balken durchs Bild.




Dazu erzählt er eine ganz rührende Geschichte:

 Das Thema Wohnen treibe ihn schon lange um. Er berichtete auch aus seiner Kindheit, als er sich ein Zimmer von acht Quadratmetern mit seinen beiden Brüdern teilen musste.
Ist das nicht zum Heulen? Lassen wir einmal das Mitgefühl beiseite.

SPD „entdeckt“ soziale Frage Die SPD entdeckt also das Wohnen als „die neue soziale Frage“.

Wie wäre es mit ein wenig Geschichtsbewusstsein? Allerorten bei passender Gelegenheit betont die SPD ihre lange und ruhmreiche Geschichte. Kennt sie nicht ihre eigene Parteigeschichte? Sagt der SPD, sagt der augenblicklichen Chefin der Sozialdemokratie, Frau Nahles, der Name Friedrich Engels etwas?
Klingelt es bei dem Titel: „Zur Wohnungsfrage“?

Lassen wir die Katze aus dem Sack: Friedrich Engels hat 1873/74 mehrere Artikel zur „Wohnungsfrage“ geschrieben. Diese wurden in der Zeitung „Der Volksstaat“ publiziert.

Es handelte sich dabei um das Parteiorgan der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP), aus der die SPD hervorging. Ausgangspunkt dieser Artikelserie war die Kritik an „linken“ Lösungsvorschlägen, wozu u.a. die Eigentumsbildung für Arbeiter zählte. Er kritisierte dabei die allgegenwärtige und bestimmende Haltung, irgendwie Sozialismus für wünschenswert zu halten, um gleich danach seine „Verwirklichung nur in entfernter, praktisch unabsehbarer Zeit für möglich“ zu halten: „Damit ist man denn für die Gegenwart auf bloßes soziales Flickwerk angewiesen und kann je nach Umständen selbst mit den reaktionärsten Bestrebungen zur sogenannten ‚Hebung der arbeitenden Klasse‘ sympathisieren.“ Friedrich Engels hat nicht nur gegen diese „linken“ Lösungsvorschläge polemisiert. Er hat auch unmissverständlich eine Antwort auf diese „soziale Frage“ gegeben: „Die sogenannte Wohnungsnot, die heutzutage in der Presse eine so große Rolle spielt, besteht nicht darin, daß die Arbeiterklasse überhaupt in schlechten, überfüllten, ungesunden Wohnungen lebt. Diese Wohnungsnot ist nicht etwas der Gegenwart Eigentümliches; sie ist nicht einmal eins der Leiden, die dem modernen Proletariat, gegenüber allen frühern unterdrückten Klassen, eigentümlich sind; im Gegenteil, sie hat alle unterdrückten Klassen aller Zeiten ziemlich gleichmäßig betroffen. Um dieser Wohnungsnot ein Ende zu machen, gibt es nur ein Mittel:

die Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Klasse durch die herrschende Klasse überhaupt zu beseitigen.“

DAS hat die SPD aber mit der Agenda 2010 verhindert und der Ausbeutung Tür & Tor geöffnet.....und die Grünen?: Siehe Foto oben:



 Quelle:Nachdenkseiten


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Jussie Smollett

Der schwule Afroamerikaner hatte Ende Januar berichtet, er sei nachts in Chicago auf offener Straße von zwei Maskierten angegriffen und rassistisch und homophob beleidigt worden.
Nach Überzeugung der Polizei war die Attacke aber gestellt: Smollett soll zwei Männern für den vorgetäuschten Angriff 3.500 Dollar (rund 3.100 Euro) gezahlt haben, weil er sich von seiner Opferrolle berufliche Vorteile erhofft habe.

Der schwule Schauspieler Jussie Smollett hatte behauptet, er sei in der Stadt Chicago auf der Straße von zwei Männern überfallen worden, die ihm eine Schlinge um den Hals gelegt hätten.
Sie hätten ihn traktiert, mit Säure übergossen und mit homophoben und rassistischen Sprüchen beleidigt und den
Schlachtruf von Präsident Trump gebrüllt: "Make Amerika great again".Jetzt sitzt er im Knast


= (Markt)Wert erhöhung durch "Opfer-Chic" von angebl. Minderheiten ??






Jussie Smollett

Der schwule Afroamerikaner hatte Ende Januar berichtet, er sei nachts in Chicago auf offener Straße von zwei Maskierten angegriffen und rassistisch und homophob beleidigt worden.Nach Überzeugung der Polizei war die Attacke aber gestellt: Smollett soll zwei Männern für den vorgetäuschten Angriff 3.500 Dollar (rund 3.100 Euro) gezahlt haben, weil er sich von seiner Opferrolle berufliche Vorteile erhofft habe

Der schwule Schauspieler Jussie Smollett hatte behauptet, er sei in der Stadt Chicago auf der Straße von zwei Männern überfallen worden, die ihm eine Schlinge um den Hals gelegt hätten. Sie hätten ihn traktiert, mit Säure übergossen und mit homophoben und rassistischen Sprüchen beleidigt und den Schlachtruf von Präsident Trump gebrüllt: "Make Amerika great again".Jetzt sitzt er im Knast

(Markt)Wert erhöhung durch "Opfer-Chic" von angebl. Minderheiten ??


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So wird Deutschland von den Human Rights beurteilt (Bearbeitet)

Vorab: Die Scientology Organisation ist KEINE Kirche

Die Scientology Organisation (SO) ist wie ein internationaler Wirtschaftskonzern organisiert und strukturiert. Alle Einrichtungen unterliegen der strikten Befehls‑ und Disziplinargewalt des „Religious Technology Center“ (RTC) in Los Angeles/USA. Geleitet wird das RTC vom Hubbard‑Nachfolger David Miscavige. Dem RTC sind drei Sektoren nachgeordnet: die Church of Scientology International (CSI), das ABLE-Netzwerk (Association for Better Living and Education) und das World Institute of Scientology Enterprises (WISE). Die einzelnen Mitarbeiter, die staff members, sind einem strikten Kontroll- und Disziplinarsystem unterworfen, das nach den Grundsätzen von Befehl und unbedingtem Gehorsam funktioniert. Es gibt eine militärisch organisierte vermeintliche Eliteeinheit, die Sea Org, deren Mitglieder militärische Dienstgrade haben.

Die Scientology-Organisation (SO) ist eine gewinnorientiert arbeitende internationale Organisation, die ein weltweites, unumschränktes Herrschaftssystem nach eigenen Vorstellungen errichten möchte und damit auch das demokratische System der Bundesrepublik Deutschland und die staatliche Garantie der Menschenrechte in Frage stellt.
Die Methodik der SO sieht vor, den reaktiven Verstand zu löschen..--> Verbrecher...

Quelle: http://www.verfassungsschutz.bayern.de/weitere_aufgaben/scientology/index.html














ida-marie, Respekt !!! Nicht für Deine Politische Aussage. Denn ich mag Ausländer (Wenn sie keine Arschlöcher sind)...Aber für Deine Zivilcourage. Mit 14 !!!


"Ich erlebe den „kultursensiblen Umgang“ mit straffällig gewordenen Flüchtlingen. Täterschutz statt Opferschutz auf allen Ebenen. Steht jeden Tag überregional in der Zeitung.
Gerade auch der Umgang mit dem Fall Mia in Kandel und der Vergewaltigung in Speyer.
Zum Nachteil der Opfer und ihrer Familien.
Gewalttaten gegen Deutsche durch Zuwanderer, damit sollen wir leben.
Meine kleine blonde Schwester von vier Jahren und ich werden von Zugewanderten unverhohlen angegeiert.
Ich fühle mich von den Blicken und schweinischen Gesten erniedrigt. Wir wohnen mitten in der Innenstadt.
Da passiert das oft. Ein fremdsprachiger Schwarzer hat mich mit dem Fahrrad absichtlich umgefahren, mitten in der Stadt.
Wollte mich greifen. Ich habe ihn angezeigt. Ist wohl im Sande verlaufen.
Andererseits wühlen jeden Tag Speyerer Rentner auf der Maximilianstraße im Müll nach Essen.
Im besten Deutschland, das wir je hatten.
Jeder, der die Mißstände anprangert, ist Nazi, Rassist oder böser Fremdenfeind.
Dann muß man sich nicht thematisch mit der Kritik auseinandersetzen.
Jeden Tag gibt es Messerstechereien irgendwo in Deutschland.
 Und meine Mutter wird auf der Straße beschimpft und angespuckt im angeblich sichersten Deutschland, das wir je hatten. "


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VORSICHT !!!!! Ein definitiv geisteskranker linkesversiffter Bayerischer Politiker hat gewarnt. (Die können eh nix anderes als Warnen...)
Denn: Man MUSS sich vor Menschen fürchten, die im Internet nach BOMBENBAUPLÄNEN suchen und sich elektronische Bauteile kaufen...
Denn sie sind: BOMBENBAUER.

Na zum Glück gibt es für solche geisteskranken Politiker die: 

zu 99%  (illegale) Internet und Post überwachung vollkoimmen unbescholtener Bürger in Deutschland........

Es KÖNNTE ja ein Bombenbauer dabei sein.

Wie krank ist die Deutsche  Politik ???

Oder soll das Pre Crime; "Predictive Policing P4" (mittels <PRECOBS)  ; Racial Profiling ; Heat List....sein ?

Denn "Mann" muss sich vor geisteskranken Politikern fürchten. Denn solche Deppen wird man  nicht mehr los----

zb DEN: Robert Habeck (das "A....." der Grünen)

Der hat kurz vor der Landtagswahl im Oktober 2018 sinngemäss "getwittert" :

....mit der CSU gibt es keine Demokratie in Bayern....

So ein verblödetes, dummes A.......






Oh, Sorry das war wohl etwas zu viel im Wahlkampffieber...
Alles auf diese4r Seite ist Satire
 Denn wirklich Antidemokratisch sind NUR die Grünen....


Wer Andersdenkenden das Existenzrecht abspricht, stellt sich außerhalb des zivilisatorischen Grundkonsenses und gehört bestraft. Wer Rechtsbrüche in Kauf nimmt und davon bestens lebt, zugleich aber das hohe Lied der Freiheit singt und bei jeder rechtsstaatlichen Maßnahme Zensur schreit, ist mehr als ein Helfer. Er ist bigotter Steigbügelhalter – und ein Hehler der Hetzer.


Alles auf dieser Seite ist Satire......Ihr dummen Fukker...